Allg. Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für sämtliche Lieferungen und Leistungen einschließlich Vorschläge und Beratungen gelten nachstehende Bedingungen. Der Kunde erkennt durch Auftragserteilung oder Entgegennahme der Leistung oder Lieferung die Bedingungen an. Der Ausschluss dieser Bedingungen und Abweichungen bedürfen zur Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote, Abschlüsse

a) Sämtliche Preise, Abbildungen, Maße und sonstigen Angaben, sei es in Katalogen oder Preislisten, sind freibleibend bis zum Vertragsabschluss.

b) Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden werden dem Kunden auch bei der Vereinbarung von Festpreisen gemäß den allgemeinen Preisen in Rechnung gestellt.

c) Skizzen, Entwürfe, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden gemäß den vereinbarten Vergütungssätzen in Rechnung gestellt. Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen ist nicht branchenüblich

d) Tritt der Kunde nach Auftragserteilung vom Auftrag zurück, werden die bis zum Rücktritt bereits durchgeführten Arbeiten in Rechnung gestellte Nutzungsrechte für bereits überlassene Skizzen und Entwürfe erhält der Auftraggeber in diesem Falle nicht.

e) Alle Preise verstehen sich in Euro, sofern nicht anders ausgewiesen, zuzüglich Mehrwertsteuer. Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebenen Preise stellen die zu diesem Zeitpunkt gültigen Notierungen dar. Bei wesentlichen Kostenänderungen behalten wir uns in Absprache die angemessene Angleichung der Preise vor

3. Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten

a) Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, zusätzlicher Funktionen, sowie andere Zusatzleistungen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

b) Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Kunden/Verwerter zwecks Durchführung des Auftrages oder der Nutzung erforderlich sind, werden Reisekosten und Spesen berechnet.

c) Die Vergabe von kreativen oder technischen Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung nimmt das Büro Webzeichen UG nur Aufgrund einer mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.

4. Beanstandungen, Mängel, Haftung

a) Für Inhalte (Bild und Text) trägt ausschließlich der Kunde die Verantwortung.

b) Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Produktionsaufnahme (z.B. Veröffentlichung einer Webseite oder Drucksache) auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst im anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind. Das gleiche gilt für alle sonstigen (auch mündlichen) Freigabeerklärungen des Kunden zur weiteren Bearbeitung der Sache.

c) Soweit das Webzeichen UG auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet sie nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Kunden. Delegiert der Kunde die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an Webzeichen UG, stellt er sich von der Haftung frei.

d) Die Kontrolleingangspflicht obliegt in jedem Fall dem Kunden. Es wird keine Haftung für Satz-oder Rechtschreibfehler übernommen, die der Kunde mit Freigabe (schriftlich oder mündlich) bestätigt hat.

e) Bei Auftragserteilung oder Beanstandungsanzeige gehen Übermittlungsfehler, die durch die vom Kunden gewählte Übermittlungsart auftreten, zu Lasten des Kunden. Gravierende technische Fehlfunktionen oder Satzfehler werden kostenfrei berichtigt.

5. Lieferung

a) Betriebsstörungen, sowohl im Betrieb der Webzeichen UG, als auch in dem eines Zulieferers, insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlagen bleiben unberührt.

b) Die gelieferte Ware, Leistung oder Sache (z.B. Webseite inkl. Layout und technischer Implementierung) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Kunden gegen die Webzeichen UG ihr Eigentum.

6. Zahlungsbedingungen

a) Rechnungen sind innerhalb vierzehn Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Als Rechnungsdatum gilt der Tag der Zustellung. Bei Aufträgen, deren Abwicklung sich über mehr als einen Monat erstreckt, werden Teilrechnungen erstellt bzw. kann der Kunde für die Bereitstellung von Materialien oder Vorleistungen eine Akontozahlung verlangen.

b) Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, ist die Webzeichen UG im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden berechtigt,  Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

c) Bei Bereitstellung besonderer Materialien oder Vorleistungen kann hierfür eine Vorauszahlung verlangt werden.

d) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7. Eigentum, Urheberrecht

a) Layouts, Grafiken, Bild- und Textideen, Programmierung, Systemkonfigurationen, welche die Webzeichen UG für den Kunden entwickelt, unterliegen dem Urheberrecht.  Das Urheberrecht verbleibt prinzipiell bei Webzeichen UG, die dem Kunden das Nutzungsrecht überlässt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die erteilten Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen, sofern nicht eine vorherige schriftliche Vereinbarung darüber existiert. Ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.

b) Wiederholungsnutzungen (Mehrfachnutzungen z.B. für ein anderes Projekt) sind honorarpflichtig. Sie bedürfen der Einwilligung der Webzeichen UG.

c) Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte, Dritter verletzt werden. Der Kunde hat die Webzeichen UG von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

d) Die Webzeichen UG kann auf Webseiten und Druckerzeugnissen – in Zustimmung mit dem Kunden – auf die Urheberschaft der Webzeichen UG hinweisen. Der Kunde kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse an.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.

9. Wirksamkeit

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle des rechtsunwirksamen Teils gilt sodann als vereinbart, das dem, was die Vertragspartner vereinbaren wollten, in rechtsgültiger Weise am nächsten kommt. Das gilt auch für den Fall, dass die Verkaufs- Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Webzeichen UG unvollständig sein sollten.

Stand: 01.02.2022